Chronologie seit 2009

Unser Bürgerengagement für nachträgliche Lärmschutzmaßnahmen an der A33

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Stabwechsel beim Verein für Lärmschutzmaßnahmen an der A 33 in Hövelhof

In der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Hövelhofer Vereins zum Schutz vor Lärm von der A 33 übergab der bisherige Vorsitzende Thomas Kubera sein Amt an Hartmut Wiethof. Er kandidierte nicht mehr zur Vorstandswahl, da er zwischen-zeitlich aus beruflichen Gründen seinen Lebensmittelpunkt nach Münster verlegt hat. Der Verein kämpft seit 2009 um einen Lärmschutz an der A33 auf dem Gebiet der Gemeinde Hövelhof. Die Voraussetzung für einen Lärmschutz ist gegeben, wenn die Prognose im Planfeststellungsverfahren aus den 70er Jahren um 2,1db(A) überschritten wird. Neben den Wahlen waren wesentliche Punkte der Tagesordnung der Jahresbericht 2014 sowie die Vorstellung einer Chronik über das sechsjährige Bürgerengagements für nachträglichen Lärmschutz (diese Zeitung berichtete darüber).

 

150626_Foto_JHVVon links: Hartmut Wiethof neuer Vorsitzender, Thomas Kubera bisheriger Vorsitzender, Edeltraud Rampsel stellvertretende Vorsitzende, Hubert Wewer Kassenwart und Mathias Schlotmann stellvertretender Vorsitzende.

Thomas Kubera machte in seinem Jahresrückblick deutlich dass das Jahr 2014 von Verzögerungen und Enttäuschungen geprägt war. „Bereits am 03.02.2014 haben wir den Antrag an die Bezirksregierung Detmold gestellt, das zwischenzeitlich ruhend gestellte Verfahren wieder aufzunehmen.“ Begründet wurde dies damit, dass die vom Landesbetrieb Straßen NRW gewählte Berechnungsmethode nach einem vorliegenden Rechtsgutachten nicht der Bundesverwaltungsrechtsprechung genüge. Die Bezirksregierung Detmold gab dem Antrag statt und wies Straßen NRW an, die erforderlichen Berechnungen anzustellen. Die Basis dieser Berechnung liefert eine automatische Verkehrsmessstelle auf der A 33. Die Daten dieser Messstelle für das Jahr 2013 belegten aus Sicht des Vereinsvorstandes, dass nicht nur die Anzahl der Kraftfahrzeuge insgesamt gestiegen war, sondern auch die absolute Anzahl des Schwerverkehrs. Daraus leitet der Vereinsvorstand ab, dass auch der Lärmpegel entsprechend gestiegen sein müsse. Erst im Mai 2014 reagierte Straßen NRW schriftlich:
„(…) Da einerseits die Kapazitäten für eine zeitnahe, umfassende Berechnung im Landesbetrieb nicht vorhanden sind und um auf der anderen Seite eine objektive gutachterliche Betrachtung zu bekommen, werden wir die Berechnung in Kürze an ein qualifiziertes Gutachterbüro vergeben. Die entsprechenden Vorarbeiten sind bereits weitgehend abgeschlossen.“

Kubera: „Da sich auch in den nächsten Monaten nichts bewegte, wurde in einem Termin mit der Bezirksregierung im September versucht, das Verfahren zu beschleunigen.“ Ende November 2014 teilte dann die Bezirksregierung mit, dass der beauftragte Gutachter u.a. infolge krankheitsbedingter Verzögerungen voraussichtlich erst bis Ende Dezember sein Gutachten fertigstellen werde. Erst auf Nachfrage des Vereinsvorstands über einen Rechtsbeistand Ende Januar 2015 bei der Bezirksregierung Detmold gab es die Auskunft, dass Straßen NRW zunächst offensichtlich eine nicht plausible Berechnung vorgelegt habe. In der Folge musste dann der Gutachter von Straßen NRW eine weitere Stellungnahme zur Erläuterung vorlegen. Aber auch nach Korrekturen werde, so der Vertreter der BR Detmold, der erforderliche Grenzwert nicht erreicht. Kubera: „Eine volle Enttäuschung!“

Hartmut Wiethof erläuterte dann das weitere Verfahren: „Das von uns bereits kontaktierte und mit ersten Bewertungen beauftragte Büro Stapelfeldt aus Dortmund konnte nach wenigen Tagen aufzeigen, dass wesentliche Berechnungsfehler gemacht wurden.“ Die Darlegung hätte gezeigt, dass die Zweifel zu allen von Straßen NRW beauftragten Gutachten berechtigt waren. Wiethof: „So wurde u.a. im ursprünglichen Planfeststellungverfahren alle LKW ab 2,8 t berücksichtigt, durch die Gutachter von Straßen NRW aber nur solche ab 3,5 t. Denkt man an die zahlreichen Kleintransporter, die täglich über unsere Autobahnen jagen, wird sofort klar, dass damit ein großer Teil des belastenden Verkehrs überhaupt nicht in die Berechnungen eingeflossen sind.“ Das Gutachten belege, dass unter Annahme vergleichbarer Berechnungsmodelle der damals gültigen Planungsrichtlinie, eine Pegelerhöhung zwischen 3,0db(A) und 4,5db(A) vorliege und somit der Schwellwert von 2,1db(A) deutlich überschritten sei.

Das betreffende Gutachten wurde nach Mitteilung der Bezirksregierung am 03.06.2015 an Straßen NRW zur Stellungnahme vorgelegt. „Nach den Erfahrungen der Vergangenheit stellen wir uns einmal wieder auf eine lange Wartezeit ein bis eine Reaktion erfolgt“, so Hartmut Wiethof.

Nach dem Jahresbericht und dem Bericht des Kassenwartes Hubert Wewer wurde der dann neue Vorstand gewählt. In der Wahl wurde der bisherige stellvertretende Vorsitzende Hartmut Wiethof zum neuen Vorsitzenden und Mathias Schlotmann zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Edeltraud Rampsel wurde in ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Als Kassenwart wurde Hubert Wewer bestätigt und als Schriftführer wurde Marita Wewer gewählt. Hartmut Wiethof dankte in seinem Schlusswort Thomas Kubera für seine hervorragende Arbeit in den letzten Jahren. Damit Thomas Kubera auch an seinem neuen Wohnort den Verein nicht aus den Augen verliert, überreichte ihm der Verein ein T-Shirt mit dem Vereinslogo verbunden mit der Bitte auch in Zukunft den Verein mit Rat und Tat zur Seite zu stehen.