Chronologie seit 2009

Unser Bürgerengagement für nachträgliche Lärmschutzmaßnahmen an der A33

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der A33 geht es?

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Verein für Lärmschutz an der A33 im Bereich der Gemeinde Hövelhof blickt auf ein wenig erfreuliches Jahr 2014 zurück – Personalwechsel in der Bezirksregierung und eine schleppende Behandlung durch Straßen NRW sorgen für weitere Verzögerungen

Allen Vereinsmitglieder und Freunden unseres Vereins wünschen wir zunächst ein frohes neues Jahr 2015. Viele Menschen nehmen sich viele gute Vorsätze für das neue Jahr vor. Wir wollen jedoch diesen Jahreswechsel zum Anlass nehmen einmal Rückschau zu halten. Leider kein gutes Jahr denn die Verkehrsbelastung steigt weiter an und gleichzeitig wird uns vorgerechnet das trotz steigender Verkehrsbelastung der Verkehrslärm sinkt! Nachfolgende Diagramme (eigene Darstellung des Vereins auf der Basis der Zahlen der Dauerzählstelle auf der A33) zeigen, dass trotz der Baustelle – bei der es aufgrund zahlreicher Staulagen zu einem Ausweichen auf Parallelstrecken gekommen ist – zu einem weiteren Anstieg der durchschnittlichen Fahrzeugbelastung auf mittlerweile über 39.000 Fahrzeugen pro Tag gekommen ist. Ursprünglich waren die Planer der A33 von 17.000 Fahrzeugen pro Tag ausgegangen. Auch der Schwerverkehr entwickelt sich weiterhin intensiv. So passieren mittlerweile 5435 LKW durchschnittlich täglich die Gemeinde Hövelhof auf der A33. Doch der Reihe nach.

 

 

 

 

 

 

 

Wie bereits in der Vergangenheit mehrfach berichtet geht es in der Auseinandersetzung des Vereins für Lärmschutz an der A33 im Bereich der Gemeinde Hövelhof mit den zuständigen Behörden und Straßen NRW um einen nachträglichen Lärmschutz an der A33 auf dem Gebiet der Gemeinde Hövelhof. Nach Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts besteht ein Anspruch auf Lärmschutz, wenn Fehler bei der Prognose des Lärmpegels in der Planungsphase der A33 vor ca. 30 Jahren gemacht wurden, und der Lärmpegel mehr als 2,1 db(A) höher ist, als wie er damals errechnet wurde. Die Ermittlung des Lärmpegels auf Basis der damals gültigen Vorschriften gestaltet sich schwierig, da es keine Daten mehr aus der Planungsphase der A33 gibt für dieses Teilstück gibt. Straßen NRW hatte deshalb ein Gutachten erstellen lassen, in dem die Berechnungsformel hergeleitet und dann auf deren Basis der Lärmpegel errechnet wurde. Bei Anwendung der Formel stellte sich heraus, dass sich trotz steigender Verkehrsmengen der Pegel nicht erhöht, sondern niedriger darstellte. Das war aus Sicht des Vereins nicht nachvollziehbar.
„Dieser Sachverhalt ist seit mehr als einem Jahr bekannt und seitens Straßen NRW trotz mehrfacher Nachfragen nicht plausibel erläutert worden“, so der Vereinsvorsitzende Thomas Kubera. „Uns drängt sich der Verdacht auf, dass Straßen NRW das Verfahren weiter verschleppen will.“ Erschwert wurden die Verhandlungen dadurch, dass es bei der Bezirksregierung Detmold im zuständigen Dezernat zu Personalwechseln gekommen ist und sich die neuen Mitarbeiter in den Fall erst einarbeiten mussten. In einem Gespräch mit der Bezirksregierung, das dann am 12.09.2014 stattfinden konnte, wurde unter Beteiligung des Rechtsbeistandes des Vereins, Dr. Nils Gronemeyer, eine Neuberechnung mit aktuellen Zahlen und eine plausible Erläuterung des Verfahrens durch Straßen NRW vereinbart. Die Bezirksregierung ist die zuständige Planfeststellungsbehörde, der gegenüber Straßen NRW auskunftspflichtig ist.
„Unsere Erwartung, in der Sache endlich weiterzukommen, hat sich nach drei Monaten deutlich abgekühlt“, so der stellvertretende Vereinsvorsitzende Hartmut Wiethof. Die Bezirksregierung hat die Berechnungen bei Straßen NRW zwar recht schnell eingefordert, aber zur Antwort erhalten, dass Straßen NRW selbst keine Kapazitäten für eine solche Berechnung hätte und deshalb ein externer Gutachter eingeschaltet wurde. Auf erneute Nachfrage im Dezember war zu erfahren, dass der Gutachter erkrankt sei. Der Abschluss der Bearbeitung wurde für den Januar 2015 in Aussicht gestellt. Für den Vereinsvorstand ist das nichts Neues. „Das geht nun schon seit 2008 so und es hat sich nichts verändert. Straßen NRW ist allem Anschein nach nicht an der schnellen Klärung des Sachverhalts der falschen Prognose gelegen.“
Derweilen gehen die Bauarbeiten auf der A33 planmäßig weiter. Durch die Aktivitäten des Vereins war es zur Entscheidung im Einvernehmen mit dem Bundesverkehrsministerium gekommen, eine grundlegende Sanierung des Streckenabschnitts vorzuziehen und in diesem Zuge im Rahmen eines Versuchs die neue Deckschicht PMA5, der man deutliche lärmmindernde Effekte zuschreibt, einzubauen. Die Arbeiten sollen im kommenden Jahr abgeschlossen werden.

Wir lassen uns durch diese Rückschläge jedoch nicht entmutigen und werden weiter für unsere Ziele kämpfen. Zu unserer Jahreshauptversammlung, die wir im April planen, erwarten wir weitere Aussagen der Beteiligten. Wir werden Sie weiterhin über den Stand des Verfahrens hier informieren.

Es grüßt Sie herzlichst ihr Vorstand.